Anträge und Große Anfragen der Fraktion

BVV am 23. Juni

Radwegekonzept veröffentlichen (Antrag) - Überweisung in den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus

Antrag auf Entscheidung der Bezirksaufsicht hinsichtlich der Beanstandung des
BVV-Beschlusses 1100/51/11 "Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses 339/2009 über die Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte"
(interfraktioneller Antrag von LINKE, CDU und B'90/Grüne) - Beschluss vom 23.06.2011

Lärmschutzmaßnahmen überprüfen und schnell vollziehen (interfraktioneller Antrag von SPD, LINKE, CDU, B'90/Grüne und FDP) - Beschluss vom 23.06.2011

Informationen zu Flugrouten (interfraktioneller Antrag von SPD, LINKE, CDU, B'90/Grüne und FDP) - Beschluss vom 23.06.2011

Fortsetzung des Projekts "Traditionelles Handwerk" ermöglichen (interfraktioneller Antrag von SPD, LINKE, CDU, B'90/Grüne und FDP) - Zurückziehung in der BVV am 23.06.2011

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße (Antrag, CDU) - Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Abrechnung Zielvereinbarungen (Antrag, FDP) - Beschluss vom 23.06.2011

BVV am 26. Mai

Wuhlewanderweg (Antrag) - Überweisung in die Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Stadtplanung und Verkehr

Gedenktafeln in Rathäusern zeitnah aktualisieren (Antrag) - Beschluss vom 26.05.2011

Musikalische Bildung ausweiten (Antrag) - Ablehnung in der BVV am 23.06.2011

Radverkehrssicherheit Kiefholzstraße/Dammweg (Antrag) - Beschluss vom 23.06.2011

BVV am 14. April

Willenserklärung der BVV Treptow-Köpenick (interfraktionelle Resolution von CDU, SPD, DIE LINKE und B´90Grüne) - und der Beschluss vom 14.04.2011

BVV Treptow-Köpenick fordert China zur Freilassung von Ai Weiwei auf (dringlicher Antrag von DIE LINKE, CDU, B´90Grüne) - und der Beschluss vom 14.04.2011

Barrierefreiheit – auch in der Altstadt Köpenick (Große Anfrage)

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen (Antrag, FDP) - und der Beschluss vom 14.04.2011

BVV am 24. März

Zeitverträge im Ordnungsamt entfristen (Antrag) - zurück gezogen

Ehrung Waltraud Krause (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, CDU, B'90/Grüne und FDP) - Beschluss vom 24.03.2011

Energieeffiziente Gebäudesanierung (I) (Antrag) - Ablehnung in der BVV

Energieeffiziente Gebäudesanierung (II) (Antrag) - Beschluss vom 14.04.2011

Förderprogramm LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis" nutzen (Antrag) -  Beschluss vom 14.04.2011

Moratorium für Demontage der Sportanlage Birkenwäldchen (Antrag) - Beschluss vom 14.04.2011

Radverkehrsführung in der Puschkinallee während der Sperrung (Antrag)- zurück gezogen

Passiver Schallschutz für Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, CDU und B'90/Grüne) - Beschluss vom 24.03.2011

BVV am 24. Februar

Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses 339/2009 über die Neuregelung von
Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick
(interfraktioneller Antrag von DIE LINKE, CDU und B´90Grüne) - Beschluss vom 26.05.2011

Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen an Freie Träger (Große Anfrage)

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Touristisches Hinweisschild für den Industriesalon Schöneweide (Antrag, SPD) - Beschluss vom 24.03.2011

BVV am 27. Januar

Schulwegsicherung für Grundschule in der Kiefholzstraße in Alt-Treptow (Antrag) - Beschluss vom 24.03.2011

Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet (Antrag) - überwiesen in die Ausschüsse für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform und Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft

Änderung der Zusammensetzung und Stärke der Ausschüsse (interfraktioneller Antrag von DIE LINKE, SPD, CDU, B’90Grüne) - Beschluss vom 27.01.2011

Illegale Baumaßnahmen auf dem Grundstück Bölschestraße 54 (Antrag von FDP und B'90Grüne) - überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Schutzgemeinschaft der Umlandgemeinden (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE., CDU, B´90Grüne) - Beschluss vom 27.01.2011

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Gesicherter Fußgängerübergang am S-Bahnhof Hirschgarten (Antrag von DIE LINKE und CDU) - Beschluss vom 27.01.2011

 

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Termine
21.01.2019 (16:00 - 18:00) Sitzung der BVV-Fraktion
Ort: Bürger*innenbüro Harald Moritz, MdA, Karl-Kunger-Str. 68 in 12435 Berlin
22.01.2019 (17:00 - 18:30) Vorstandssitzung
Ort: Grüne Geschäftsstelle, Schnellerstrasse 23, 12439
22.01.2019 (19:00 - 21:00) Mitgliedervoll- und Wahlversammlung
Ort: Grüne Geschäftsstelle, Schnellerstrasse 23, 12439
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