Anträge und Große Anfragen - Januar bis Juni 2010

BVV am 24. Juni

Volksbegehren Berliner Wassertisch (Antrag) - geänderter Beschluss vom 24.06.2010

Bürgerhaus Grünau – Rettung möglich? (Große Anfrage)

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Mittel zur Umsetzung des Radwegekonzepts (Antrag, DIE LINKE) - Beschluss vom 23.09.2010

Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Treptower Nordens (Antrag, DIE LINKE) - Beschluss vom 24.06.2010

BVV am 27. Mai

Lokale Ebene beim Vorgehen gegen Homophobie nicht vergessen (Antrag) - Beschluss vom 27.05.2010

Kommunale Positionierung zum SGB II voranbringen (Antrag) - Beschluss vom 24.06.2010

Ausweichgewässer für Amphibien anlegen (Antrag) - geänderter Beschluss vom 23.09.2010

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Transparenz der Bezirksverordneten (interfraktioneller Antrag von SPD, B'90Grüne und FDP-Gr.) - Beschluss vom 24.06.2010

Information über Baumaßnahmen an der Bahnanbindung Ost (Antrag, CDU) - Beschluss vom 27.05.2010

BVV am 29. April

Sichere und ökologische Berliner Fernwärme (Antrag) - nach Vertagung in der BVV am 27.05.2010 zurück gezogen

Park-Such-Verkehr in der Bahnhofstraße vermeiden (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße/ Am Plänterwald (Antrag) - Beschluss vom 26.08.2010

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Zug der Erinnerung (interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, DIE LINKE, B'90Grüne und FDP-Gr.) und der Beschluss vom 29.04.2010

BVV am 25. März

Fußgängertunnel Schöneweide (Antrag) - geänderter Beschluss vom 23.09.2010

Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße (Antrag) - Beschluss vom 24.06.2010

Angebote für Demenzerkrankte in Treptow-Köpenick (Große Anfrage)

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Aufhebung der Haushaltssperre (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, CDU, B'90Grüne) - Beschluss vom 25.03.2010

65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, CDU, B'90Grüne, BüSF, FDP-Gr.) - Beschluss vom 25.03.2010

CDA-Anflugverfahren für BBI (Antrag von SPD, CDU) - Beschluss vom 25.03.2010

BVV am 25. Februar

Neuen Standort für "KAIAK-Netz" in Oberschöneweide suchen (Antrag) - zurück gezogen

Auswirkungen des geplanten neuen Kraftwerkes Klingenberg (Große Anfrage)

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Zusätzliche Gelder für Schlaglochbeseitigung (interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, B'90Grüne, FDP-Gr.) - Beschluss vom 25.02.2010

Gedenken an die Opfer des Kapp-Putsches (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, FDP-Gr.) - Beschluss vom 25.02.2010

Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Elcknerplatzes (Antrag, DIE LINKE) und der Beschluss vom 29.04.2010

BVV am 28. Januar 2010

Lange Nacht der Politik (Antrag) - wurde im Ältestenrat wieder zurück gezogen

Snowboardschule Müggelberge (Antrag) - Ablehnung in der BVV

Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr 

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen: 

Rudolf-Rühl-Allee (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, FDP-Gr.) - Beschluss vom 28.01.2010

Lichtzeichen mit Hinweis auf querende Fußgängerinnen und Fußgänger sowie
Radfahrerinnen und Radfahrer Salvador-Allende-Straße/Fürstenwalder Damm
(Antrag, DIE LINKE) und der Beschluss vom 29.04.2010

 

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Termine
21.01.2019 (16:00 - 18:00) Sitzung der BVV-Fraktion
Ort: Bürger*innenbüro Harald Moritz, MdA, Karl-Kunger-Str. 68 in 12435 Berlin
22.01.2019 (17:00 - 18:30) Vorstandssitzung
Ort: Grüne Geschäftsstelle, Schnellerstrasse 23, 12439
22.01.2019 (19:00 - 21:00) Mitgliedervoll- und Wahlversammlung
Ort: Grüne Geschäftsstelle, Schnellerstrasse 23, 12439
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